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Viele Teilnehmer an Onlinesitzung des Rats
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Viele Teilnehmer an Onlinesitzung des Rats

Artikel von Wilhelm Meyer 1.2.2021 Oeffentlicher Anzeiger

Viele Teilnehmer an Onlinesitzung des Rats


Der Odernheimer Gemeinderat hat sich in seiner ersten Videokonferenz vor allem mit dem Grundsatzbeschluss zum Neubau des Kindergartens befasst. Nach Überlegungen und Untersuchungen in den vergangenen Jahren, ob der derzeitige Kindergarten nicht doch mit einer Erweiterung dem Bedarf genügen könnte, erwägt die Gemeinde nun einen Neubau. Vor allem, da sich der zuletzt angedachte Umbau einer benachbarten Scheune als zu kostenintensiv herausgestellt hat.
Mit einem Neubau soll nun den Auflagen des sogenannten Gute-Kita-Gesetzes entsprochen werden. Ortsbürgermeister Achim Schick erläuterte, dass für drei neu einzurichtende Gruppen circa 728 500 Euro an Fördermitteln gewährt würden. Einstimmig folgte der Rat dem Beschlussvorschlag und fasste den Grundsatzbeschluss für den Neubau. Ausdrücklich begrüßte SPD-Sprecher Hans-Jörg Lenhoff die Entscheidung, für die sich seine Fraktion auch zuvor schon starkgemacht hatte. Fest in Betracht gezogen werden soll ein Gelände am Ausgang des Ortes linksseitig des Kirchwegs mit rund 4000 Quadratmetern im Anschluss an den alten Bahndamm. Schick berichtete, dass erste Gespräche mit dem Grundstückseigentümer positiv verlaufen seien. Auch die Liste Gründonner begrüßte die Entscheidung, wobei Dieter Gründonner allerdings dafür plädierte, bei aller Zuversicht nicht alternativlos vorzugehen, sondern sich auch andere Möglichkeiten offen zu halten.
Einen gewaltigen Schritt nannte Achim Schick das Vorhaben, dessen Kosten er mit 3 bis 4 Millionen Euro bezifferte. Dieses Geld, so sieht es nicht allein der Bürgermeister, sei jedoch gut in Odernheims Zukunft investiert. Auch für die Zeit des Übergangs gebe es positive Signale. In Gesprächen mit Landes- und Kreisjugendamt habe er den Eindruck gewonnen, dass man mit einer vorübergehenden Betriebserlaubnis für das jetzige Gebäude den Übergang in der Bauphase schaffen könne. Schick versäumte nicht, dem ebenfalls zugeschalteten VG-Bürgermeister Uwe Engelmann die Zusage der Unterstützung durch die Verbandsgemeinde abzunehmen.
Mit 180 000 Euro an Planungskosten für die Kita und weiteren 80 000 Euro für den Grundstückserwerb machte sich die getroffene Entscheidung auch gleich in den Eckpunkten Finanzbedarf bei der Vorberatung des Doppelhaushalts 2021/2022 bemerkbar. Arbeitstechnisch stimmte man dem Antrag der SPD-Fraktion zu, den Bauausschuss wieder zu beleben. Lenhoff nahm damit den Vorschlag Gründonners aus der vorhergegangenen Sitzung auf. Die Entwicklung des Kindergartens, sollte, so hatte Gründonner im August 2020 vorgeschlagen, auf jeden Fall in einem Ausschuss begleitet werden. Man könnte sich auch darüber klar werden, was genau man im Einzelnen eigentlich wolle: so etwa die Frage eines klimaneutralen Aus- oder Neubaus.
Lenhoffs Unzufriedenheit mit Schicks Vorschlag, die ehemalige Besetzung zu erneuern, nämlich vier Mitglieder der CDU, zwei der SPD und einem der Liste Gründonner, schien auch online deutlich genug zu sein. So erweiterte Schick seinen Vorschlag auf 4/3/1. Zu groß allerdings solle der Ausschuss allerdings nicht werden, mahnte Gründonner. Man solle die notwendig hinzuzuziehenden Vertreter etwa des Elternausschusses und der Kitaleitung gleich mitbedenken.
60 000 Euro für Straßenunterhaltung war der nächsthöchste Posten in den Überlegungen zum Doppelhaushalt. Vor allem die Bürgersteige seien im Ort an so einigen Stellen in keinem guten Zustand, erklärte Schick. Spielplatzunterhaltung sowie Pflasterarbeiten am Friedhof wurden mit je 10 000 Euro veranschlagt. Auch das Wertgutachten für das Gebäude der ehemaligen Volksbank soll eingeholt werden. 5000 Euro sind für einen Hochgrasmäher geplant, der sich vor allem bei der wachsenden Zahl der in Odernheim zu pflegenden Regenrückhaltebecken, auszahlen solle. Weitere Ausrüstung des Bauhofs, Werkstattwagen, Gewindeschneider, Trennschleifer und Hochdruckreiniger schlagen mit 3000 Euro gesamt zu Buche.
Zur weiteren Beratung des Etats soll schnellst möglich der Haupt- und Finanzausschuss tagen, und die Zahlen dann dem zuständigen Sachbearbeiter Matthias Manstein vorlegen. In einer weiteren Ratssitzung in einem Monat solle dann der Haushalt beschlossen werden können, sagte Schick. Parallel soll der wieder belebte Bauausschuss seine Arbeit aufnehmen. In einem Jahr, so hofft der Ortschef, sollte die Planung für den Neubau in trockenen Tüchern sein.
Einen kleinen positiven Nebeneffekt der Videokonferenz hatte Hans-Jörg Lenhoff ausgemacht. Mehr als 40 an zugeschalteten Teilnehmern hatte auf der Höhe der Nutzung gezählt. Eine Teilnehmerzahl die bei einer Präsenzsitzung im engen Rathaussaal kaum unterzubringen wäre. Hinzu kamen freilich auch Bürger, die die Hürde des Einstiegs in die Videokonferenz nicht geschafft hatten. Hier wurde der Wunsch nach klareren Vorgaben und einfacherer Wegleitung geäußert.

 

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