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Kitaneubau geht in die Detailplanung
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Kitaneubau geht in die Detailplanung

Artikel von Wilhelm Meyer 8. Oktober 2021 Oeffentlicher Anzeiger

Streit im Odernheimer Gemeinderat über das weitere Vorgehen – Ortsbürgermeister Schick hält Diskussion für verfrüht

Der Odernheimer Gemeinderat hat zu Beginn des Jahres einen Arbeitskreis gegründet, der sich statt des Bauausschusses mit den mit dem Neubau der Odernheimer Kita zusammenhängenden Fragen beschäftigt. Ortsbürgermeister Achim Schick berichtete in der jüngsten Ratsversammlung, der Arbeitskreis arbeite zielführend und ergebnisorientiert. Nun wurde die Runde ermächtigt, die durch die Vergabeberatungsstelle Klaeser geprüften Teilnahmeanträge bei der Vergabe von Heizung/Lüftung/Sanitär und Elektro, sowie der Freianlagen-/ und Tragwerksplaner zu sichten. Der Arbeitskreis soll an den Verhandlungsgesprächen teilnehmen und auf Grundlage der festgelegten Zuschlagskriterien eine Vergabeempfehlung an den Ortsgemeinderat aussprechen, der den Auftrag endgültig vergibt.


Im nächsten Schritt beschloss der Rat die Aufstellung des Bebauungsplans „Am Kirchweg“ für eine im Vergleich zu den bisherigen Überlegungen noch erweiterte Fläche. Den Bereich habe man weit gefasst, um sich planerische Möglichkeiten offenzuhalten, erläuterte Schick. Ins Detail werde man erst gehen können, wenn Pläne festgelegt seien.
Ganz als Formalie wollte Dieter Gründonner von der Liste Zukunftsfähiges Odernheim (ZufO) den Beschluss zur Aufstellung allerdings nicht behandelt wissen. Unabhängig vom späteren Aussehen des Gebäudes müsse man sich schon jetzt mit Fragen der Erschließung in Sachen Zu- und Abfahrt sowie um Fragen des Hochwasserschutzes kümmern. Wie der Verkehr aussehen werde, beschäftige die Anwohner des Kirchwegs dringlich, und den Hochwasserschutz müsse man nach den Ereignissen an der Ahr neu überdenken. Dem von Gründonner beantragten Aufschubbeschluss folgte der Rat jedoch nicht.
All diese Punkte würden im Bebauungsplanverfahren ohnehin geprüft werden, versicherte Schick. Ohne Detailplanung, etwa auch in der Frage der Parkplätze, sei eine solche Diskussion verfrüht. Doch auch der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans Jörg Lenhoff betonte, dass die Frage der Zufahrt von der genauen endgültigen Lage der Kita schließlich weitgehend unabhängig sei. Die Anlieger seien sehr wohl beunruhigt. Bestenfalls 30 Prozent der Kinder kämen zu Fuß, der Rest werde mit dem Auto gebracht und geholt.


Es sei vernünftig, Gerüchten zu begegnen. Etwa, dass eine Einbahnstraßenregelung in Frage käme. Das, so machte auch Schick deutlich, wäre die schlechteste Lösung und beträfe zudem zugleich auch die Anwohner der Professor-Häberle-Straße. Jetzt schon sei der Kirchweg verkehrsmäßig höchst problematisch. Das sei im Wesentlichen, wie auch bei den Bürgerfragen an anderer Stelle in Odernheim schon angesprochen, eine Frage mangelnder Verkehrsüberwachung, fügte Schick an.
In einem weiteren Schritt wurde der Auftrag zur Erstellung der Bebauungsplanunterlagen an das Büro Gutschker und Dongus aus Odernheim vergeben. Es gehe nun darum, mit dem Bebauungsplan Planungsrecht zu schaffen, erläuterte Christian Schick, der Leiter des Fachbereichs „Natürliche Lebensgrundlagen und Bauen“ der VG. Parallel passe die Verbandsgemeinde den Flächennutzungsplan an.


Nicht allein um die zu errichtende neue Kita drehte sich der Antrag der Fraktion Zukunftsfähiges Odernheim zur Einberufung einer Einwohnerversammlung. Das Hochwasserschutzkonzept, das Neubaugebiet „Hildegardisweg II“, eine mögliche Beteiligung der Gemeinde an „Soogesund“, dem Projekt für gesunde Gemeinden, oder die Entwicklung und Umgestaltung der Spielplätze seien von großem öffentlichen Interesse, begründete Gründonner die Dringlichkeit einer Einberufung.
Die Gemeindeordnung sieht vor, dass „zum Zwecke der Unterrichtung der Einwohner mindestens einmal im Jahr eine Einwohnerversammlung abgehalten werden“ soll. Wenn dies der Gemeinderat unter Bezeichnung des Gegenstands mit der Mehrheit der gesetzlichen Zahl seiner Mitglieder beschließt, ist eine Einwohnerversammlung unverzüglich einzuberufen. Die Einberufung lehnte der Gemeinderat mit 7:2 Stimmen bei drei Enthaltungen ohne jegliche Diskussion ab. So weiß niemand, ob ein sachlicher Grund vorgelegen hat und wie er ausgesehen haben könnte.

 

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